Allgemeine Geschäftsbedingungen
Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus -
AllgemeineGeschäftsbedingungen für den e-commerce (Fassung vom 01.02.2004)
Ihr Kaufvertrag kommt mit der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct -
Wiener Musikhaus, Firmenbuchnummer: FN 224269 h, in 1010 Wien,
Zedlitzgasse 5/230 und Filiale in 1080 Wien, Florianigasse 35, zustande.
Das Unternehmen wird durch die Geschäftsführerin Frau Adelina
Monteverdi vertreten.
Telefon: +0043/1/961 0 961
Telefax: +0043/1/405 1 566
Email: office@netnex.at
0 ALLGEMEINE HINWEISE
0.1 Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus
bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, auf dieser Website korrekte
und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen.
Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus
übernimmt jedoch keinerlei Haftung oder Garantie für die Aktualität,
Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website bereitgestellten
Informationen. Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener
Musikhaus behält sich das Recht vor, jederzeit ohne vorherige Ankündigung
Ergänzungen und Änderungen vorzunehmen.
0.2 Dies gilt auch für alle Verbindungen zu anderen Websites -"externe Links"
- auf die diese Website in irgend einer Art verweist. Die Netnex IT-Services
GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus ist für den Inhalt einer Website,
die mit einem solchen externen Link erreicht werden kann, nicht verantwortlich.
0.3 Der Inhalt der Website der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener
Musikhaus ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Daten oder
Informationen wie beispielsweise die Verwendung von Texten, Textteilen oder
Bildern bedarf der vorherigen Zustimmung der Netnex IT-Services GmbH.
- Music Direct - Wiener Musikhaus.
0.4 Alle Daten und Informationen, ihre Nutzung und die Anmeldung zur Website
der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus sowie
sämtliches damit zusammenhängendes Dulden, Ubterlassen oder Tun
unterliegen ohne Ausnahmen Österreichischem Recht.
1. GELTUNGSBEREICH
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem
Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und der Netnex IT-Services GmbH. -
Music Direct - Wiener Musikhaus bei e-commerce gelten stets diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses
gültigen Fassung.
1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
1. diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für den e-commerce
2. die gesetzliche Regelung.
1.3 Soweit der Kunde Waren und Dienstleistungen per e-commerce auf Grundlage
des Angebots der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus
bestellt, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den
e-commerce der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus.
2. TEILNEHMER
2.1 Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus schließt
Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr
vollendet haben und volljährig bzw. geschäftsfähig sind sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in Österreich, einem
Mitgliedsstaat der Europäischen Union, des EWR oder der Schweiz
(nachfolgend "Kunden" genannt).
2.2 Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich
von der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus
angenommen wurde, ist die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct -
Wiener Musikhaus binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des
Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. VERTRAGSGEGENSTAND
Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus liefert
die vom Kunden bestellten Waren oder die Dienstleistungen nach
Angebotsannahme. Sollte die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener
Musikhaus nachträglich erkennen, daß sich bei der Netnex IT-Services GmbH. -
Music Direct - Wiener Musikhaus z. B. ein Fehler bei den Angaben zu einem Produkt,
zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird die Netnex
IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus den Kunden hiervon umgehend
informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen
nochmals bestätigen. Andernfalls ist die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct -
Wiener Musikhaus zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
4.VERTRAGSABSCHLUSS UND RÜCKGABERECHT
4.1 Der Vertrag über einen angebotenen Gegenstand oder eine Dienstleistung
kommt ohne Erklärung gegenüber dem Kunden, der das Vertragsangebot
abgegeben hat, bereits durch faktisches Entsprechen durch die Netnex
IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus zustande.
4.2 Der Kunde verzichtet auf eine Annahmeerklärung (§ 864 ABGB).
Über die Annahme seines Antrages auf Vertragsabschluß wird der Kunde
entweder alsbald von der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct -
Wiener Musikhaus per e-mail unter der von ihm angegebenen e-mail-Adresse
unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Ware
oder Dienstleistung.
4.3 Durch den Vertrag kommt bei Waren ein Kauf auf Probe zustande. Innerhalb
einer Widerrufsfrist von 7 Werktagen (Samstage zählen nicht als Werktage) nach
Erhalt der Ware kann der Kunde die Ware ohne Angabe von Gründen an die
Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus zurückschicken
(= Widerrufs- oder Rückgaberecht). Für eine Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung der Ware. Voraussetzung ist, daß die Ware nicht beschädigt oder erkennbar
gebraucht ist und sich vollständig in der unbeschädigten Originalverpackung befindet
sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt.
4.4 Die Gefahr der Versendung sowie dessen Nachweis liegt beim Kunden. Hat der
Kunde die Ware fristgerecht und ordnungsgemäß zurückgeschickt, zahlt die Netnex
IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus umgehend den bereits
entrichteten Kaufpreis zurück. Sollte die Ware aber in Verwendung gestanden sein,
so ist die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus berechtigt ein
angemessenes Entgelt für die Benützung von der Rückerstattung in Abzug zu bringen
oder im Falle einer Beschädigung die Rücknahmen zu verweigern.
Bei Dienstleistungen besteht das Rücktrittsrecht jedoch nicht, wenn mit der Ausführung
der Dienstleistung vereinbarungsgemäß bereits innerhalb von 7 Werktagen
(Samstage zählen nicht als Werktage) ab Vertragsabschluß begonnen wird.
4.5 Die Rückgabegarantie gilt nicht für folgende Warengruppen: - Blasinstrumente,
aus hygienischen Gründen ist hier eine Rückgabe ausgeschlossen; - Audio- und
Videokassetten, CDs, Software, soweit deren Versiegelung geöffnet wurde;
- Zeitungen, Zeitschriften , Noten und Bücher, soweit bei Letzteren die Schutzhülle
geöffnet wurde; - Waren, die nach Kundenspezifikation konfiguriert und
angefertigt wurden, wie z.B. auf Kundenbestellung konfigurierte
Computerhardware mit oder ohne Software-Installationen, vom Kunden
aufgebaute Instrumenten-Bausätze und solche Teile, die vom Kunden
bereits eingebaut wurden; - Batterien, Akkus, Kabel, Leuchtmittel,
Halbleiter oder ähnliche Artikel; - Sonderbestellungen, wie z.B. Waren,
die auf speziellen Wunsch des Kunden gefertigt wurden und Waren oder
Ersatzteile, da nicht lagermäßig vorhanden, nach Zustandekommen des
Vertrages von Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus
speziell für den Kunden ausdrücklich bestellt worden sind. Auf diesen
Umstand hat Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus
hinzuweisen. Unterbleibt ein solcher Hinweis, so kann der Besteller
davon ausgehen, daß die Ware lagermäßig vorhanden ist. Weiters entfällt
das Widerrufs- oder Rückgaberecht bei Waren bei denen der Kaufvertrag
direkt mit einem privaten Verkäufer zustande kommt (Kommissions- und
Vermittlungsverkäufe) und die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct -
Wiener Musikhaus dabei lediglich als Vermittler auftritt und bei Waren
aus Versteigerungen und Auktionen; Für diese Waren kommt mit der Annahme
des Kundenangebots durch die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct -
Wiener Musikhaus der Vertrag endgültig zustande.
4.6 Verfügbarkeitsvorbehalt: Sollte die Netnex IT-Services GmbH. - Music
Direct - Wiener Musikhaus nach Vertragsabschluß feststellen, daß die
bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Netnex IT-Services
GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus oder dessen Lieferanten
verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann,
kann die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus
entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder
Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Das Angebot einer
Ersatzlieferung oder des Rücktritts erfolgt unverzüglich, spätestens
innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des Kundenangebots. Bereits
erhaltene Zahlungen wird die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct -Wiener Musikhaus
umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die Netnex
IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus oder den Kunden erstatten.
5. URHEBERRE CHTE UND SOFTWARE-LIZENZEN
5.1 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, daß die von uns vertriebenen Noten, Bücher,
Zeitschriften, Bild- und Tonträger sowie Software-Produkte urheberrechtlichen
Schutz genießen. Jede über die eigene private Nutzung hinausgehende Vervielfältigung,
Verbreitung und sonstige widmungswidrige oder gesetzeswidrige Verwendung oder
Verwertung dieser Waren ist dem Kunden ausdrücklich untersagt.
5.2 Software-Produkte dürfen ausschießlich nur im Rahmen der vom Hersteller erteilten
Lizenzen benutzt werden. Software darf nur im Umfang der jeweiligen gesetzlichen
Bestimmungen vervielfältigt, bearbeitet und dekompiliert werden. Vom
Hersteller festgelegte Grenzen der bestimmungsgemäßen Nutzung der
Software sind in jedem Fall einzuhalten.
6. LIEFERUNG 6.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden
ab Laderampe, Erstversand. Eine Frachtversicherung wird von der Netnex IT-Services
GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus nur auf Kundenwunsch und gegen
Berechnung der anfallenden Kosten abgeschlossen.
6.2 Wir verrechnen, außer es ist anders vereinbart, nur die uns entstehenden Kosten
für Porto bzw. die Speditionsaufwendungen.
6.3 Die Versendung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
6.4 Wir sind in zumutbarem Umfang berechtigt, Teillieferungen auszuführen. Daraus
resultierende zusätzliche Transportkosten tragen wir selbstverständlich selbst.
6.5 Wir sind immer bemüht, die von uns bekanntgegebenen Liefertermine nach
Möglichkeit einzuhalten. Im übrigen aber sind unsere Liefertermine, auch wenn diese
von uns bestätigt wurden, ohne Gewähr.
7. PREIS
7.1 Der Kunde hat den jeweils ausgewiesenen Rechnungsbetrag EURO zu bezahlen.
Auf der Rechnung werden neben dem Bruttopreis die enthaltende Mehrwertsteuer
für die Ware und die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand,
Versicherung, der jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuersatz etc.
7.2 Die auf der Homepage angegebenen Preise gelten nur für Bestellungen im
e-commerce und ausdrücklich nicht für Angebote und Käufe im Geschäft.
8.ZAHLUNGSWEISE
8.1 Grundsätzlich erfolgt der Versand der bestellten Waren per Nachnahme.
Eine Bezahlung per Rechnung, Bankeinzug, Scheck oder per Kreditkarte ist nur nach
ausdrücklicher Vereinbarung mit der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct -
Wiener Musikhaus möglich. Dienstleistungen sind bei Fertigstellung bar zu begleichen.
8.2 Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Gläubiger
entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung
notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, maximal die Vergütungen
des eingeschaltenen Inkassoinstitutes zu ersetzten, die sich aus der VO des BMwA über die
Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütung ergeben. Sofern der Gläubiger das
Mahnwesen selbst betreibt, verpfichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag
von Euro 15,-- sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr
einen Betrag von Euro 10,-- zu bezahlen.
8.3 Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch
entsteht, daß infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen
Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzten.
9. EIGENTUMSVORBEHALT
Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus behält sich das
Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird,
bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.
Soweit die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus im
Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, hat der Kunde die
ursprünglich gelieferte Ware unverzüglich an die Netnex IT-Services
GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus zu retournieren.
10. GEWÄHRLEISTUNG
10.1 Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus gewährleistet,
daß die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den
Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern.
Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.
10.2 Ergänzend hat der Kunde potentiell Ansprüche aus Garantieerklärungen der
Hersteller vieler Waren, die den Produkten beigefügt werden. Es gelten die durch den
jeweiligen Hersteller oder Vertreiber der Ware beigegebenen Vorgaben, Verwendungs-
beschränkungen und Anleitungen, insbesoders auch, was unbefugte Eingriffe Dritter betrifft.
Eine Verletzung dieser Punkte kann zum Verlust aller Gewährleistungs- und
Garantieansprüche führen! 10.3 Der Kunde hat die Ware umgehend nach
Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu
überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und
wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei
versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des
versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.
10.4 Die Dauer der Gewährleistung beträgt, außer es ist bei gebrauchten Waren
anders vereinbart, grundsätzlich gesetzeskonform 24 Monate ab Versendung. -
Wenn der Defekt bereits zum Zeitpunkt des Kaufes (= Übergabe der Ware) vorhanden war,
wird die Netnex IT-Services GmbH. -Music Direct - Wiener Musikhaus dafür sorgen, daß das
Gerät für Sie kostenlos in Stand gesetzt wird. Wenn das Problem erst nach der Übergabe
aufgetreten ist, hilft Ihnen möglicherweise eine Hersteller-Garantie. - Ob der Gerätefehler zum
Zeitpunkt der Übergabe der Ware bereits vorhanden war, müssen Sie als Kunde bei der
Gewährleistung nur dann nachweisen, wenn die Fehlfunktion erst später als 6 Monate nach
Übergabe auftritt. Kann der Nachweis von Ihnen nicht erbracht werden, kann möglicherweise
im Rahmen der Hersteller-Garantie, so Umfang und Dauer dies erlauben, eine Instandsetzung
erfolgen. - Die Dauer der gesetzlichen Gewährleistung ist mit 24 Monaten begrenzt. - Die
freiwillige Hersteller-Garantie, deren Dauer und Bedingungen vom jeweiligen Hersteller bestimmt
werden, deckt möglicherweise nicht alle Leistungen zur Wiederherstellung, so daß hier vielleicht
einzelne Leistungen zu bezahlen sind. - Sollte das Gerät Gehäuse- oder Verschleiß-Schäden
durch nicht bestimmungsgemäße Nutzung oder unsachgemäßen Gebrauch etc. aufweisen,
müssen Sie jedenfalls die Reparatur ebenso bezahlen wie die Behebung von Bedienfehlern.
Dies gilt in der Regel auch für die freiwilligen Garantien der Hersteller. - Der Erfüllungsort der
Gewährleistung ist im Regelfall der Übergabeort beim Kauf. Haben Sie das Gerät im Geschäft
abgeholt, dann müssen Sie das Gerät zur Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener
Musikhaus bringen. Wurde Ihnen die Ware geliefert so können Sie die Ware nach Rücksprache
auf Kosten der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus an diese auf deren
Kosten unfrei versenden. Ausnahmsweise müssen Sie das Gerät dann nicht zur Netnex
IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus bringen, wenn das Gerät sehr sperrig ist
(z.B. nicht durch PKW beförderbar), dann kommt der Servicedienst nach Terminvereinbarung zu
Ihnen nach Hause. Dies gilt auch, wenn das Gerät durch Einbau unbeweglich geworden ist,
wobei das Gerät für den Einbau vorgesehen und fachmännisch eingebaut sein muss.
Dies gilt jedoch nicht, wenn sich das Gerät nun an einem für die Netnex IT-Services GmbH. -
Music Direct - Wiener Musikhaus überraschenden Ort befindet (z.B. nach einer Übersiedlung
an einen erheblich weiter entfernten Ort). - Grundsätzlich wird die Netnex IT-Services GmbH. -
Music Direct - Wiener Musikhaus dafür sorgen, daß das defekte Gerät durch Reparatur in einen
mangelfreien Zustand gebracht wird. Sollte jedoch eine Reparatur unmöglich sein oder mehr als die
dafür branchenüblich angemessene Zeit benötigen, kann ein Austausch des defekten Gerätes
vorgenommen werden. Scheitern alle Reparaturversuche und ist ein Austausch nicht möglich,
kann durch Wandlung der Verkaufspreis gegen Rückgabe des defekten Gerätes zurückbezahlt
werden. Sollten Sie das Gerät zwischenzeitlich verwendet haben, ist die Verrechnung einer
angemessenen Benützungsgebühr unsererseits zulässig.
10.5 Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird die Netnex IT-Services GmbH. -
Music Direct -Wiener Musikhaus umgehend nachliefern.
10.6 Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus haftet für zugesicherte
Eigenschaften, soweit diese entweder im Katalog oder in der Homepage ausdrücklich als
zugesichert oder als "Garantie" gekennzeichnet sind.
10.7 Die Verwendbarkeit bestellter Ware für bestimmte Zwecke des Bestellers ist nicht
Vertragsbestandteil.
10.8 Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus übernimmt eine
Gewährleistung bezogen auf die einzelnen bei ihr bestellten Waren, nicht aber für
Sachgesamtheiten,es sei denn, es wird dies ausdrücklich mit dem Kunden so vereinbart.
10.9 Eine Gewährleistung oder Garantie kann nicht für solche Mängel übernommen werden,
die auf unsachgemäße Verwahrung, Nutzung, Behandlung oder eine überdurchschnittliche
Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind sowie nicht für
Verschleißteile oder durch Eingriffe unbefugter Dritter entstanden sind.
10.10 Bei Waren bei denen der Kaufvertrag direkt mit einem privaten Verkäufer zustande
kommt (Kommissions- und Vermittlungsverkäufe, Waren von Privaten oder anderen Firmen
aus Versteigungsverkäufen) und die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener
Musikhaus dabei lediglich als Vermittler auftritt, kommen die oben genannten Gewährleistungs-
und Garantieansprüche nicht zum tragen. Diese sind der jeweiligen Gesetzeslage entsprechend
unmittelbar an den früheren Besitzer zu stellen.
11. HAFTUNG
11.1 Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus haftet in Fällen
positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit,
unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten sowie bei
Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder arglistiger Täuschung haftet die Netnex
IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus unbegrenzt. In diesen Fällen
ist lediglich die Haftung für Mitarbeiter von der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct -
Wiener Musikhaus begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare
Schäden sind insoweit ausgeschlossen.Bei Verzug hat der Kunde das Recht, alternativ
zum Schadenersatz vom Vertrag zurückzutreten.
11.2 Im Falle von Datenverlusten haftet die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct -
Wiener Musikhaus nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal
täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird - mit Ausnahme von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit - eine Haftung ausgeschlossen.
11.3 Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten nach dem aktuellen
Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend kann die Netnex IT-Services GmbH. -
Music Direct - Wiener Musikhaus auch keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des
Online-Handels technisch sicherstellen. Hinzu treten die Unwegbarkeiten des Internet selbst.
Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus haftet deshalb nicht für S
Schäden, die darauf beruhen, daß infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden
abgegebene Kaufangebote nicht bei der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener
Musikhaus eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger
Vorsatz bei der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus.
11.4 Der Umfang einer Haftung von der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener
Musikhaus nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.5 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von der Netnex
IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus wieder. Eine weitergehende Haftung
wird ausgeschlossen.
12. DATENSCHUTZ
12.1 Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus gewährleistet, daß
sie die anläßlich von Bestellungen oder Anfragen anfallenden Kundendaten lediglich im
Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt
sowie zu internen Marktforschungs- und zu Marketingzwecken der Netnex IT-Services GmbH. -
Music Direct - Wiener Musikhaus! Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke der
Netnex IT-ServicesGmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus nicht wünscht, ist der Kunde
berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden e-mail an
webmaster@musicdirect.at oder mittels Brief zu widersprechen.
12.2 Die Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus wirdKundendaten
nicht über den in Ziffer geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.
13. RECHTSWAHL
13.1 Auf die Rechtsverhältnissezwischen der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct -
Wiener Musikhaus und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet
österreichisches Recht Anwendung, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen
nach dem Heimatrecht des Bestellers entgegenstehen.Die Anwendung des UN-Kaufrechtes und
das Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom11.04.1988 wird
ausgeschlossen.
13.2 Die Bestimmungen der Ziffer 11.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates,
in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde
einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des
Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluß
des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen
Aufenthaltes vorgenommen hat.
14. VERSCHIEDENES
14.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn,
die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Die Rechte des Kunden
nach ß 1052 ABGB bleiben jedoch unberührt.
14.2 Der Erfüllungsort ist sowohl für die Lieferung als auch Zahlung am Geschäftssitz von der
Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus in A-1010 Wien, Zedlitzgasse
5/230.
14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam
sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages
im übrigen nicht berührt werden.Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der
unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich,
den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung
der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten
kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene
Lücke aufweist.
14.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand
nach Wahl der Netnex IT-Services GmbH. - Music Direct - Wiener Musikhaus, soweit der Kunde
ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen
Rechts ist.
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